Stadtteilvertretung Turmstraße

Die transparente und legitimierte Mitwirkung engagierter Bewohner*innen, Eigentümer*innen und Nutzer*innen am Sanierungsprozess erfordert einen institutionellen Rahmen – die Bildung einer Betroffenen- bzw. Stadtteilvertretung. Der Stadtteilvertretung Turmstraße sollten Bewohner*innen, Mieter*innen, Nutzer*innen, Eigentümer*innen und Gewerbetreibende einer möglichst breiten Mischung angehören. Auch Vertreter*innen von Bürgerinitiativen, Kirchengemeinden und anderen Institutionen sind eingeladen, daran mitzuwirken. Im Interesse der Legitimation und Verbindlichkeit sind die Mitglieder der Stadtteilvertretung auf einer öffentlichen Bürgerversammlung vorzustellen. Die Bildung der Stadtteilvertretung dient der Vernetzung der Quartiersakteur*innen und zugleich der Bündelung von Informationen, Kompetenzen und Ressourcen. Die gewählten Sprecher*innen der Stadtteilvertretung Turmstraße sind die Ansprechpartner*innen für die Verwaltung und die Beauftragten.

Die bisher amtierende Stadtteilvertretung Turmstraße (StV) - die demokratisch gewählte Vertretung aller Bürger*innen im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße - wurde im Mai 2017 gewählt und bestand aus 14 Mitgliedern. Die StV Turmstraße traf sich regulär an jedem 4. Montag im Monat im Stadtteilladen Moabit. Im November 2018 löste sich die bisherige StV auf Grund von Mitgliederschwund auf. Einzelne Mitglieder der bisherigen Stadtteilvertretung wirken beratend als Teil der AG Wahl an der Vorbereitung der Neuwahl mit.

Zeitplan zur Wahl der Stadtteilvertretung Turmstraße 2019

Die erste Wahlveranstaltung zur Stadtteilvertretung in der Heilandskirche am 12.03.2019 wurde aufgrund der überraschend hohen Teilnehmerzahl (ca. 500 Personen) aus Kapazitätsgründen abgebrochen. Der Einlass und die Stimmabgabe konnten nicht für alle Anwesenden ermöglicht werden. Aus diesem Grund wurde mit den Planungsbeteiligten der AG Wahl und den politischen Entscheidungsträgern des Bezirksamtes Mitte ein Verfahren abgestimmt, das es allen Wahlberechtigten* räumlich sowie zeitlich ermöglicht, trotz der in diesem Jahr in Berlin schon früh einsetzenden Sommerferien ihre Stimme abzugeben sowie sich vorab zu den aufgestellten KandidatInnen und zum Wahlprozess zu informieren.

Kandidatenaufruf bis zum 05.08.2019

Bis zum 05.08. erfolgt der Aufruf zur Kandidatur über www.turmstrasse.de, über den Newsletter des Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße, über die Stadtteilzeitung ecke turmstraße sowie in Form einer Haushaltszustellung als Beilage der Berliner Woche. BewerberInnen für eine Kandidatur als StadtteilvertreterIn melden sich mit ausgefülltem Kandidatenbogen und mit eindeutigem Gebietsnachweis* bis zum 05.08.2019 im Stadtteiladen Moabit bzw. per Post oder Email an.

Wahlaufruf 16.08.2019

Nach eingehender Prüfung des Gebietsbezuges werden ab 16.08.2019 die aufgestellten Kandidaten in einer Kandidatenliste öffentlich vorgestellt, die in einem Wahlaufruf mit Informationen zur Wahl und zu den Aufgaben einer Stadtteilvertretung über www.turmstrasse.de, über den Newsletter des Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße, über die Stadtteilzeitung ecke turmstraße sowie als Plakat an den Hauseingängen des Wahlgebietes veröffentlicht werden.

Informationsveranstaltung 29.08.2019

Am 29.08.2019 werden in einer Informationsveranstaltung im Mercure Hotel MOA Berlin zwischen 19-21 Uhr die Kandidatenliste sowie Informationen zur Wahl und zu den Aufgaben einer Stadtteilvertretung öffentlich vorgestellt. Kandidaten haben hier im Anschluss die Möglichkeit, sich in direkten Einzelgesprächen interessierten Wahlberechtigten vorzustellen und sich ihren Fragen zu stellen.

Wahl mit geheimer Stimmabgabe 02-06.09.2019

Vom 02. bis 06.09.2019 besteht für Wahlberechtigte im Stadtteiladen Moabit jeweils zwischen 9-18 Uhr die Möglichkeit zur geheimen Stimmabgabe. Dabei erfolgt eine Prüfung der Wahlberechtigung anhand eines eindeutigen Gebietsnachweise* und amtlichen Dokumenten.

Veröffentlichung des Wahlergebnisses 09.09.2019

Die Stimmauszählung und Veröffentlichung des Wahlergebnisses erfolgt ab 09.09.2019 im Stadtteiladen Moabit, sowie über www.turmstrasse.de, über den Newsletter des Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße und über die Stadtteilzeitung ecke turmstraße.

Konstituierende Sitzung September 2019

Die konstituierende Sitzung der neugewählten Stadtteilvertretung Turmstraße findet nach Terminvereinbarung der Mitglieder voraussichtlich Mitte bis Ende September 2019 statt.

Mehr Informationen erhalten Sie in unserem Informationsblatt


 *als berechtigt an der Kandidatur und an der Wahl zur Stadtteilvertretung Turmstraße gelten Personen, die im markierten Wahlbereich (siehe rechte Spalte) amtlich mit Wohnsitz gemeldet sind, hier eindeutig nachweisbar arbeiten oder sich hier ehrenamtlich engagieren oder über Immobilieneigentum verfügen. Die Identitätsprüfung erfolgt dabei anhand eines gültigen Personalausweises sowie Reisepasses. Der Gebietsnachweis erfolgt entweder per Eintragung der Meldeadresse im Personalausweis, anhand einer gültigen Meldebestätigung, Dienstausweis, Arbeitsvertrag mit eindeutiger Aussage zum Beschäftigungsort, bestätigter Tätigkeitsnachweis, Handelsregisterauszug, Grundbuchauszug zu Immoblieneigentum. Bei Uneindeutigkeit des Gebietsbezuges ist eine Kandidatur als auch eine Teilnahme an der Wahl zur Stadtteilvertretung Turmstraße nicht möglich.


Sprecherbeirat
Zur regelmäßigen Kommunikation zwischen den Hauptakteuren des Fördergebiets und der Stadtteilvertretung Turmstraße wurde der Sprecherbeirat eingerichtet. Dem Beirat gehören – neben den Sprechern der Stadtteilvertretung – vorrangig Vertreter*innen des Bezirksamts Mitte, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Gebietskoordination und der Geschäftsstraßenkoordination an. Der Sprecherbeirat soll einen möglichst umfassenden und transparenten Informationsaustausch zwischen den am Stadtentwicklungsprozess Beteiligten herstellen, in den Grundzügen steuern und Lösungsmöglichkeiten für Problemlagen entwickeln.